AGB

für den Online-Shop aiPrints

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen

aiPrints
Inhaber: Fabian Schebsdat
Buschkamp 51, 38527 Meine
E-Mail: support@ai-prints.de
Telefon: +49 176 35862656

und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, die über den Online-Shop Produkte bestellen.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, aiPrints stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung und Geschäftsmodell

(1) aiPrints bietet individualisierte Print-on-Demand-Produkte (z. B. Tassen, Poster, Kalender) an, die auf Grundlage von vom Kunden hochgeladenen Fotografien erstellt werden.

(2) Der Kunde lädt im Bestellprozess mehrere eigene Fotografien hoch, auf denen regelmäßig sein Gesicht oder das Gesicht einer identifizierbaren Person abgebildet ist. Diese Fotografien werden durch aiPrints mithilfe eines KI-gestützten Bildgenerierungstools eines Drittanbieters verarbeitet, um neue, stilisierte Bildmotive zu erzeugen.

(3) Die auf diese Weise erzeugten Bildmotive werden anschließend an einen externen Print-on-Demand-Dienstleister übermittelt, der die bestellten Produkte herstellt und direkt an den Kunden versendet.

(4) Die Produkte werden ausschließlich auf Grundlage der individuellen Kundenvorgaben gefertigt und sind daher Unikate.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Durch Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn aiPrints die Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annimmt oder mit der Herstellung der individualisierten Produkte beginnt.

(4) Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit überprüfen und korrigieren.

§ 4 Pflichten des Kunden bei Upload von Fotos

(1) Der Kunde versichert, dass er:

- alleiniger Rechteinhaber der hochgeladenen Fotografien ist oder
- über sämtliche erforderlichen Rechte, Einwilligungen und Zustimmungen der abgebildeten Personen verfügt.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass durch die Nutzung der Fotografien keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere:

- Urheberrechte
- Persönlichkeitsrechte
- Datenschutzrechte
- Marken- oder sonstige Schutzrechte

(3) Der Upload von Fotografien mit strafbaren, jugendgefährdenden, diskriminierenden, pornografischen oder sonst rechtswidrigen Inhalten ist untersagt.

(4) Der Kunde stellt aiPrints von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten geltend gemacht werden.

§ 5 Nutzungsrechte an Fotos und KI-generierten Inhalten

(1) Der Kunde räumt aiPrints an den hochgeladenen Fotografien ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Vertragsdurchführung beschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies erforderlich ist:

- zur KI-gestützten Bildverarbeitung,
- zur Herstellung der bestellten Produkte,
- zur Abwicklung und Erfüllung des Vertrags.

(2) Dieses Nutzungsrecht umfasst ausdrücklich die Weitergabe der Fotografien an:

- den eingesetzten KI-Dienstleister sowie
- den Print-on-Demand-Dienstleister,
  soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

(3) Eine darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere zu Marketing-, Referenz- oder Werbezwecken, erfolgt nicht, sofern der Kunde hierfür nicht ausdrücklich gesondert eingewilligt hat.

(4) Die durch die KI erzeugten Bildmotive dienen ausschließlich der Vertragserfüllung. Eine Weiterverwendung durch aiPrints erfolgt nicht.

§ 6 Geistiges Eigentum

(1) Die Services von aiPrints, einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle Marken, Markenzeichen, Texte, Darstellungen, Bilder, Grafiken, Produktrezensionen, Video- und Audiodateien sowie deren Gestaltung, Auswahl und Anordnung, sind Eigentum von aiPrints, seiner verbundenen Unternehmen oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des US-amerikanischen sowie internationalen Patent-, Urheber- und sonstigen Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gestatten dem Kunden die Nutzung der Services ausschließlich zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken.

(3) Ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von aiPrints ist es dem Kunden untersagt, Inhalte der Services zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verändern, davon abgeleitete Werke zu erstellen, öffentlich zugänglich zu machen, öffentlich vorzuführen, erneut zu veröffentlichen, herunterzuladen, zu speichern oder in sonstiger Weise zu übertragen.

(4) Sofern nicht ausdrücklich in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen, wird dem Kunden durch keine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lizenz oder ein sonstiges Recht an Patenten, Marken, Urheberrechten oder sonstigem geistigen Eigentum von aiPrints, Shopify oder Dritten eingeräumt.

(5) Die unbefugte Nutzung der Services kann eine Verletzung geltender Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums darstellen. Alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben aiPrints vorbehalten.

(6) Die Namen, Logos, Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans von aiPrints sind Marken von aiPrints oder dessen verbundenen Unternehmen oder Lizenzgebern. Diese dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von aiPrints nicht verwendet werden.

(7) Der Name, das Logo sowie Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans von Shopify sind Marken von Shopify. Alle weiteren Namen, Logos, Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans innerhalb der Services sind Marken der jeweiligen Rechteinhaber.

§ 7 KI-gestützte Bildverarbeitung – Besonderheiten

(1) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es sich bei den erzeugten Motiven um KI-generierte Inhalte handelt.

(2) KI-basierte Bildgenerierung kann insbesondere folgende Abweichungen aufweisen:

- stilistische Veränderungen
- veränderte Gesichtszüge
- Abweichungen von Proportionen, Farben oder Details

(3) Diese Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern das Produkt im Übrigen der vereinbarten Beschreibung entspricht.

§ 8 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

(3) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angezeigt.

§ 9 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe an den Kunden über.

(3) Lieferzeiten sind unverbindliche Schätzungen, da es sich um individualisierte Produkte handelt.

§ 10 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

(2) Das Widerrufsrecht ist jedoch ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

- die nicht vorgefertigt sind und
- für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
- die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

(3) Dies betrifft sämtliche von aiPrints angebotenen personalisierten Produkte.

§ 11 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Geringfügige, technisch bedingte Abweichungen in Farbe, Zuschnitt oder Darstellung stellen keinen Mangel dar.

§ 12 Haftung

(1) aiPrints haftet uneingeschränkt:

- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet aiPrints nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 13 Beziehung zu Shopify

(1) Der Online-Shop aiPrints wird mithilfe der technischen Infrastruktur von Shopify betrieben.

(2) Sämtliche Kaufverträge über Produkte und Services, die über diesen Online-Shop abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und aiPrints zustande.

(3) Der Kunde erkennt an und stimmt zu, dass Shopify keinerlei Verantwortung für die zwischen dem Kunden und aiPrints abgeschlossenen Verträge übernimmt, insbesondere nicht für Verletzungen, Schäden oder Verluste, die aus gekauften Produkten oder Services resultieren.

(4) Der Kunde stellt Shopify sowie dessen verbundene Unternehmen ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Verbindlichkeiten frei, die im Zusammenhang mit Transaktionen zwischen dem Kunden und aiPrints entstehen.

§ 14 Datenschutz

(1) Allgemeines
Sämtliche personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Nutzung der Services von aiPrints erhoben werden, werden gemäß der Datenschutzerklärung von aiPrints verarbeitet, die unter diesem Link abrufbar ist. Durch die Nutzung der Services bestätigt der Kunde, diese Datenschutzerklärung gelesen und verstanden zu haben.

(2) Hosting durch Shopify und Datenweitergabe
Die Services werden von Shopify gehostet. Shopify verarbeitet personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Services erhoben werden, zur Bereitstellung, Verbesserung und Sicherstellung der Funktionalität der Services. Hierbei kann es zu einer Übermittlung von Daten an Drittanbieter, einschließlich solcher in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), kommen. AiPrints hat mit Shopify Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

(3) Verarbeitung von hochgeladenen Fotos / KI-Verwendung
Personenbezogene Daten, insbesondere hochgeladene Fotos und Gesichtsabbildungen, werden ausschließlich auf Grundlage einer ausdrücklichen, freiwilligen Einwilligung des Kunden gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO verarbeitet. Diese Einwilligung wird im Bestell- oder Upload-Prozess eingeholt. Die Daten werden ausschließlich für die Erstellung der vom Kunden bestellten Produkte mittels KI-Verarbeitung verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere für Werbung, Profiling oder Weitergabe an Dritte, erfolgt nicht.

(4) Rechte der Kunden
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerruf der Einwilligung zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten. Widerrufe und Anfragen können direkt an aiPrints unter den in den AGB angegebenen Kontaktinformationen gerichtet werden. Nach Widerruf der Einwilligung werden hochgeladene Fotos und alle personenbezogenen Daten, die nicht mehr zur Vertragsdurchführung erforderlich sind, unverzüglich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

(5) Datensicherheit
AiPrints verpflichtet sich, personenbezogene Daten gemäß Art. 32 DSGVO durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu schützen, um insbesondere unbefugten Zugriff, Verlust, Manipulation oder unberechtigte Weitergabe zu verhindern.

§ 15 Verbotene Nutzungen

(1) Der Kunde darf die Services ausschließlich für rechtmäßige Zwecke nutzen.

(2) Es ist untersagt, die Services direkt oder indirekt zu nutzen:

a) zu rechtswidrigen oder böswilligen Zwecken,
b) zur Verletzung geltender Gesetze oder Vorschriften,
c) zur Verletzung geistiger Eigentumsrechte von aiPrints oder Dritten,
d) zur Belästigung, Beleidigung, Diffamierung oder Einschüchterung anderer Personen,
e) zur Übermittlung falscher oder irreführender Informationen,
f) zur Übertragung von Inhalten, die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen,
g) zur Versendung unerwünschter Werbung oder Spam,
h) zur Vortäuschung einer anderen Identität,
i) zu sonstigem Verhalten, das nach Ermessen von aiPrints oder Shopify schädlich ist.

(3) Darüber hinaus ist es untersagt:

a) Schadsoftware oder Viren zu übertragen,
b) Inhalte der Services zu vervielfältigen oder kommerziell zu verwerten,
c) personenbezogene Daten Dritter unbefugt zu erfassen,
d) automatisierte Zugriffe wie Scraping oder Crawling durchzuführen,
e) Sicherheitsfunktionen der Services zu umgehen.

(4) Bei Verstößen behält sich aiPrints das Recht vor, den Zugang des Kunden jederzeit zu sperren oder zu beenden.

§ 16 Fehler, Ungenauigkeiten und Auslassungen

(1) Trotz sorgfältiger Pflege der Inhalte kann es vorkommen, dass Informationen innerhalb der Services Druckfehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten, insbesondere in Bezug auf Produktbeschreibungen, Preise, Werbeaktionen, Versandkosten, Lieferzeiten oder Verfügbarkeiten.

(2) aiPrints behält sich das Recht vor, solche Fehler jederzeit zu korrigieren sowie Informationen zu ändern oder zu aktualisieren oder Bestellungen zu stornieren, auch nachdem eine Bestellung bereits aufgegeben wurde, sofern dies rechtlich zulässig ist.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

§ 18 Überschriften

Überschriften dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keinen Einfluss auf die Auslegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 19 Verzicht, gesamte Vereinbarung

(1) Ein Verzicht von aiPrints auf die Durchsetzung einzelner Rechte stellt keinen dauerhaften Verzicht dar.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Kunden und aiPrints dar und ersetzen alle vorherigen Absprachen.

(3) Unklarheiten bei der Auslegung gehen nicht zulasten der Partei, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verfasst hat.

§ 20 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Die jeweils aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jederzeit auf der Website abrufbar.

(2) aiPrints behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern dies rechtlich zulässig ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde informiert.

§ 21 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Vertragssprache ist Deutsch.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 22 Kontakt

Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wenden Sie sich bitte an:

Fabian Schebsdat
aiPrints
Buschkamp 51, 38527 Meine
E-Mail: support@ai-prints.de
Telefon: +49 176 35862656
Umsatzsteuer-ID: DE4594452290